Das Seminar wird im Studiengang Rechtswissenschaft als Universitätsprüfungsmodul (Schwerpunkt VIII) angeboten.
Pre-requisites
Im Studiengang Rechtswissenschaft ist Teilnahmevoraussetzung, dass Sie bereits erfolgreich
- an einem propädeutischen Seminar oder
- an einem anderen Seminar oder
- der Hausarbeit in der Quellenexegese
teilgenommen haben.
Bitte bedenken Sie, dass Sie mit der Wahl eines Schwerpunktseminars Ihren Schwerpunktbereich unwiderruflich festlegen!
Die Themenvergabe erfolgt in der Vorbesprechung am Mo, 8.3.2021. Die Vorträge sollen voraussichtlich am Sa, 19.6.2021 stattfinden.
Themen:
1. Das Verhältnis von Patent und Gebrauchsmuster zueinander
2. Stand der Technik: Zeitpunkt einer Veröffentlichung im Internet
3. Die Patentvindikation
4. Das Vorbenutzungsrecht im Patentrecht
5. Die patentrechtliche Zwangslizenz
6. Verletzung von Second-Medical-Use-Patenten
7. Unterlassungsanspruch im Patentrecht: Der Verhältnismäßigkeitsvorbehalt gem. § 139 Abs. 1 S. 3 PatG-E
8. Unterlassungsanspruch im Patentrecht: Ist ein Rückruf Teil der Unterlassung?
9. Einstweilige Verfügung im Patentrecht: Anforderungen an den „gesicherten Rechtsbestand“
10. Der Restschadensersatzanspruch bei Patentverletzung
11. Der qualifizierte Hinweis in Patentnichtigkeitsverfahren
12. Ratifizierung des EPGÜ durch die Bundesrepublik Deutschland
Admission settings
The course is part of admission "Anmeldung gesperrt (global)".
