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Seminar: Aktuelle Fragen des Patentrechts (SP VIII) - Details
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Lehrveranstaltung wird als Hybrid/gemischt abgehalten.

General information

Semester WS 2020/21
Current number of participants 21
expected number of participants 12
Home institute Prof. Dr. Lena Maute - Bürgerliches Recht
Courses type Seminar in category Teaching
Participants Das Seminar wird im Studiengang Rechtswissenschaft als Universitätsprüfungsmodul (Schwerpunkt VIII) angeboten.
Pre-requisites Im Studiengang Rechtswissenschaft ist Teilnahmevoraussetzung, dass Sie bereits erfolgreich
- an einem propädeutischen Seminar oder
- an einem anderen Seminar oder
- der Hausarbeit in der Quellenexegese
teilgenommen haben.
Bitte bedenken Sie, dass Sie mit der Wahl eines Schwerpunktseminars Ihren Schwerpunktbereich unwiderruflich festlegen!
Online/Digitale Veranstaltung Veranstaltung wird als Hybrid/gemischt abgehalten.
Hauptunterrichtssprache deutsch
Literaturhinweise Siehe Literaturliste unter Dateien.

Course location / Course dates

unspecified

Comment/Description

Die Themenvergabe erfolgt in der Vorbesprechung Ende Februar/Anfang März 2021. Die Vorträge werden im April/Mai 2021 stattfinden.

Themen:
1. Das Verhältnis von Patent und Gebrauchsmuster zueinander
2. Stand der Technik: Zeitpunkt einer Veröffentlichung im Internet
3. Die Patentvindikation
4. Das Vorbenutzungsrecht im Patentrecht
5. Die patentrechtliche Zwangslizenz
6. Die Verletzung von Second-Medical-Use-Patenten
7. Unterlassungsanspruch im Patentrecht – Der Verhältnismäßigkeitsvorbehalt gem. § 139 Abs. 1 S. 3 PatG-DiskE
8. Unterlassungsanspruch im Patentrecht – Ist ein Rückruf Teil der Unterlassung?
9. Anti-Anti-Suit Injunctions im Patentverletzungsstreit
10. Vor- und Nachteile der Trennung von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren im deutschen Patentrecht
11. Der qualifizierte Hinweis in Patentnichtigkeitsverfahren
12. Mängelgewährleistung beim Kauf eines Patents